Krise der Demokratie in Nicaragua

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Lateinamerikawoche 42 – 2019

Die nicaraguanische Führung unter Daniel Ortega ist in der Krise. Schon lange schwelten einige Konfl ikte in der nicaraguanischen Gesellschaft. Doch der Brand des großen Wald-Bisosphärenreservats „Indio Maíz“ und eine umstrittene Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge waren die Auslöser für entschiedene massenhafte Proteste der Bevölkerung ab Mitte April ´18 gegen die Ortega-Regierung. Die sandinistische Führung ging mit z. T. brutaler Gewalt gegen die Demonstrant/-innen vor, Tote durch polizeiliche Scharfschützen ließen den Konfl ikt eskalieren. Auf Kritik antwortet die Regierung mit massiver Repression und Kriminalisierung. Doch die Ursachen für den Bevölkerungsprotest liegen v.a. in der von der vermeintlich „linken“ Ortega-Regierung jahrzehntelang praktizierten klientelistischen Sozialpolitik, der letztlich kapitalistischen Wirtschaftspolitik sowie ihrem autoritären Demokratieverständnis. Die aktuelle Krise muss auch als Folge der Politik der Wirtschaftshilfe gesehen werden, die ohne eine wirkliche soziale (Um-)Verteilung des Reichtums zu mehr Armut geführt und den sozialen Rechtsstaat und damit die Demokratie,
die Umwelt und die Menschenrechte geschwächt hat. Nicaragua ist Teil dieses zyklischen sozialen und politischen Phänomens, das auch in anderen Ländern Lateinamerikas zu beobachten ist. Wie ist die Rolle der USA dabei zu beurteilen?

Sergio Rios Carrillo ist Soziologe und Theologe und arbeitet als ökumenischer Mitarbeiter aus Nicaragua derzeit als Menschenrechtsreferent bei Mission EineWelt.

 

 

 

 

 

 

 


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